06.12.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: CDU-Leitantrag ist „durchsichtiges Manöver“

 

Breymaier: „Strobl macht den Seehofer – wie peinlich“

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat die auf Initiative des CDU-Landesvorsitzenden Strobl verschärften Passagen zur Asylpolitik im Leitantrag für den CDU-Bundesparteitag als „durchsichtiges Manöver“ kritisiert. „Das ist eine klassische Luftnummer: unwichtig, unnötig und unnütz.“

04.12.2016 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Österreich

 

"Erleichterter Seufzer an die österreichische Nachbarschaft. Das ist ein hoffnungsvolles Signal für ein gemeinsames Europa. Vielleicht hat durch die Trump-Wahl doch ein Nachdenken eingesetzt. Aber machen wir uns nichts vor: Das Ergebnis ist zwar klarer als erwartet, aber immer noch recht knapp. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas endlich auch ein soziales Versprechen hinzufügen - und es auch umsetzen."

30.11.2016 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ortenau

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher

 

Sie sind medieninteressiert, zwischen 16 und 20 Jahre, dann sollten Sie sich bewerben um am Workshop - vom 5. bis 11. März 2017 - für junge Medienmacherinnen und Macher im Deutschen Bundestag teilzunehmen.
„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ lautet der Titel der Veranstaltung.

26.11.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung"

 

Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.

26.11.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Rente zum Wahlkampfthema machen"

 

Leni Breymaier hat sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung dafür ausgesprochen, die Zukunft der Rente im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. "Das erste Mal seit Jahrzehnten haben wir in dieser Legislaturperiode keine Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente. Aber es ist auch nicht alles erfüllt, was wir erreichen wollten. Man muss doch sagen, was man erreichen will!" Das ganze Interview mit der SPD-Landesvorsitzenden gibt es hier.

24.11.2016 in Europa von SPD Baden-Württemberg

SPD-Europapolitiker: "Entwicklungen in der Türkei sind großer Rückschritt auf dem Weg in die EU"

 

Im einem fraktionsübergreifenden Antrag des Europäischen Parlaments wurde heute ein zeitweises Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei beschlossen. Und zwar so lange, bis die Türkei im Hinblick auf die Garantie der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte wieder "den richtigen Weg" einschlägt.

Die beiden Europaabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt und Peter Simon, bezeichnen die jüngsten Entwicklungen in der Türkei als großen Rückschritt auf dem Weg in die Europäische Union.

23.11.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Frauenhäuser brauchen bessere finanzielle Unterstützung“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat sich anlässlich des bevorstehenden Tages gegen Gewalt an Frauen am Freitag mit Vertreterinnen und Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern getroffen. Die Frauenhäuser im Südwesten leiden unter Platzmangel und finanzieller Unterversorgung. Im Großraum Stuttgart müssen jeden Tag ein bis zwei Frauen abgewiesen werden, der ländliche Raum ist konstant unterversorgt. „Eigentlich müssten die Plätze in Baden-Württemberg verdoppelt werden“, erklärt Sabine Brommer vom verbandsübergreifenden Arbeitskreis Frauenhausfinanzierung.

20.11.2016 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

SPD nominiert Elvira Drobinski-Weiß im Wahlkreis Offenburg

 

Die SPD im Wahlkreis Offenburg hat am Freitag Elvira Drobinski-Weiß erneut als Bundestagskandidatin nominiert. Auf der Delegiertenversammlung in Berghaupten erhielt die amtierende Abgeordnete 95,4% der Stimmen. Weitere Kandidaturen lagen nicht vor.

20.11.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Klausur stellt erste Weichen für 2017

 

Breymaier: "Das macht Lust auf ein leidenschaftliches Miteinander"

Auf einer Klausursitzung am Samstag hat der neu gewählte Vorstand der Landes-SPD erste grundlegende Weichen für die Zukunft gestellt. "Diskussionsfreudig, offen und erfolgsorientiert - so hat sich der neue Landesvorstand gefunden. Das macht Lust auf ein leidenschaftliches Miteinander für die Menschen in Baden-Württemberg", erklärte SPD-Landeschefin Leni Breymaier.  

14.11.2016 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeier

 

Zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinksi-Weiß: "Ich bin begeistert und überzeugt davon, dass Frank-Walter Steinmeier der Richtige ist. Letztlich sieht es auch die Union so. Gerade in diesen unsicheren Zeiten braucht unser Land einen besonnenen Bundespräsidenten, der weiß, wie mit heiklen außenpolitischen Situationen umzugehen ist. Ich habe Frank-Walter Steinmeier über viele Jahre kennen und schätzen gelernt. Er ist nicht nur ein hervorragender Diplomat, sondern auch jemand, der auf Menschen zugehen und sie mitnehmen kann."