18.01.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Evelyne Gebhardt zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt

 

Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“

Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“

17.01.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

 

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

09.01.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Jahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen

 

Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.

05.01.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Rolf Linkohr

 

Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.

Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.

31.12.2016 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Ein frohes neues Jahr!

 

Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!

21.12.2016 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt

 

Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.

15.12.2016 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Ortenau

Mitglieder des Deutschen Bundestags setzen Zeichen gegen Verhaftung türkischer Abgeordneter

 

Am Dienstag haben Abgeordnete des Deutschen Bundestages vor dem Reichstagsgebäude in Berlin ein Zeichen gegen die Festnahme von türkischen Parlamentariern gesetzt.

15.12.2016 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß begrüßt Förderung der Hochschule Offenburg

 

Die Hochschule Offenburg erhält für ihre Talentförderung 3.978.326,76 Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung. Wie die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß bekannt gab, wird hiermit das Projekt „MINT-College TIEFE (Talente Individuell Entdecken und Entwickeln)“ bis Ende 2020 weiter gefördert. „Die Hochschule Offenburg unterstützt mit dem Projekt junge Ingenieurinnen und Ingenieure von der Schule zum Berufseinstieg. Dazu gehören auch innovative Maßnahmen wie die Entwicklung einer Mathe-App und Statistik-Videos auf YouTube. Ich freue mich, dass die Hochschule Offenburg diese zusätzlichen Mittel erhält, um jungen Menschen Chancen zu eröffnen und in Deutschland Fachkräfte auszubilden“, so Drobinski-Weiß.

13.12.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD nominiert Delegierte für Bundesversammlung

 

Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.

11.12.2016 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

"Du bist ein bewahrender Avantgardist"

 

Die SPD ehrt ihren Vordenker Erhard Eppler mit einem großen Symposium zu Ehren seines 90. Geburtstags 

Großer Empfang zum 90. Geburtstag: Mit einem hochkarätigen Symposium im Stuttgarter Landtag hat die SPD-Familie Erhard Eppler für sein Wirken und seine Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt. Viele prominente Gäste und Weggefährten waren mit dabei - darunter auch Hans-Jochen Vogel und Heidemarie Wieczorek-Zeul.

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