Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 17.05.2012
"Wenn Menschen für einander einstehen, dann kann es keinen Unterschied machen, ob sie in einer heterosexuellen Ehe oder homosexuellen Partnerschaft leben", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid am Dienstag (15.5.2012) in Hüfingen. Das Kabinett hatte zuvor einem Gesetzesentwurf des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zugestimmt, der die Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe im öffentlichen Dienstrecht vorsieht. "Mit dem Gesetzesentwurf sollen verpartnerte lesbische Beamtinnen und schwule Beamte in allen dienstrechtlichen Belangen künftig gleich behandelt werden wie heterosexuelle Paare", sagte Schmid.
Veröffentlicht von Nils Schmid - Minister für Finanzen und Wirtschaft | Landesvorsitzender der SPD-Baden-Württemberg | MdL für Reutlingen am 15.05.2012
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
auf Initiative unseres Finanz- und Wirtschaftsministers Nils Schmid hat das Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst beschlossen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 15.05.2012
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:
„Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Hannelore Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen. Dieses Spitzenergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt der SPD insgesamt enormen Auftrieb. Für Frau Merkel wird es jetzt immer enger. Die Zeit tickt für Rot-Grün."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 14.05.2012
Innenminister Gall: „Rechtsextremismus und die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus sind die zentralen Herausforderungen“
„Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert.“ Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 in Stuttgart, an der auch die Präsidentin des Landesamtes Beate Bube mitwirkte.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 11.05.2012
Steuerschätzung sagt Mehreinnahmen für das Land in Höhe von rund 66 Millionen Euro im Jahr 2012 voraus Minister Dr. Nils Schmid: "Trotz der erfreulichen Mehreinnahmen bleibt es bei unserem strikten Konsolidierungskurs"
"Die brummende Wirtschaft im Südwesten beschert uns im Jahr 2012 noch einmal rund 66 Millionen Euro höhere Steuereinnahmen für Baden-Württemberg, als bei der Verabschiedung des Haushalts für 2012 erwartet. Für das Jahr 2013 werden Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 184 Millionen Euro und für das Jahr 2014 in Höhe von rund 172 Millionen Euro gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung vorhergesagt. Die Nettosteuermehreinnahmen für die Kommunen werden für 2012 um rund 110 Millionen Euro, für 2013 um rund 270 Euro Millionen Euro und für 2014 um rund 280 Millionen Euro höher als voriges Jahr geschätzt.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.05.2012
"Der Wechsel wirkt – im Land und darüber hinaus", erklärten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid anlässlich des einjährigen Jubiläums der grün-roten Koalition im Alten Landtag in Stuttgart. "Wir haben die ökologische und soziale Modernisierung des Landes im vergangenen Jahr deutlich vorangetrieben und uns gerade mit Blick auf die anspruchsvolle Aufgabe, die der Wechsel zu den erneuerbaren Energien darstellt, bundesweit als Impulsgeber positioniert. Baden-Württemberg ist an seinem 60. Geburtstag auf dem besten Weg, mit einem neuen ökologischen und sozialen Kompass, einem Bildungssystem, das gerechtere Zugangschancen für alle ermöglicht und einer innovativen Beteiligungskultur, zu einem nachhaltigen Modell deutscher Möglichkeiten zu werden."
Veröffentlicht von Nils Schmid - Minister für Finanzen und Wirtschaft | Landesvorsitzender der SPD-Baden-Württemberg | MdL für Reutlingen am 10.05.2012
Generalsekretärin Katja Mast: „Der echte Wechsel hat begonnen – SPD pur macht den Unterschied“
„SPD pur in Baden-Württemberg macht den Unterschied. Unsere Bilanz nach zwölf Monaten kann sich sehen lassen. Wir haben die Weichen für Gute Arbeit und die ökologisch-soziale Modernisierung gestellt“, erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast zu einem Jahr Grün-Rot in Baden-Württemberg.
Mast forderte die Opposition im Land dazu auf, Baden-Württemberg, die Bürgerinnen und Bürger und den Wandel nicht permanent schlecht zu reden. „Schwarz-Gelb wurde aus guten Gründen abgewählt“, so die Generalsekretärin.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.05.2012
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Baden-Württemberg begrüßt es, dass die Landesregierung einen Gesetzentwurf für ein Tariftreuegesetz ins Kabinett eingebracht hat. Dazu erklärte der AfA-Landesvorsitzende Udo Lutz:
„Wir wollen keinen Dumpingwettbewerb um die niedrigsten Löhne und die schlechtesten Arbeitsbedingungen Die Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue Firmen gibt auch dem heimischen Mittelstand die Chance, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zum Zuge zu kommen.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.05.2012
"Mit dem Tariftreuegesetz geben wir dem Wettbewerb eine soziale Leitplanke, von der Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen profitieren. Unternehmen, die mit Lohndumping erfolgreich sein wollen, kommen bei öffentlichen Aufträgen von Land und Kommunen nicht mehr zum Zug", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid am Dienstag (8. Mai 2012) in Stuttgart. Der Ministerrat hatte zuvor beschlossen, den Entwurf des Tariftreuegesetzes zur Anhörung freizugeben.
Veröffentlicht von Nils Schmid - Minister für Finanzen und Wirtschaft | Landesvorsitzender der SPD-Baden-Württemberg | MdL für Reutlingen am 08.05.2012
Allgemein Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage 
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