19.11.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Bündnis für gebührenfreie Kitas: Gemeinsamer Aktionstag im ganzen Land
Am morgigen Mittwoch, 20. November wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.
Andreas Stoch: „Wir stehen zusammen“
„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir stehen hier zusammen.“
Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.
12.11.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Grundrente: Mehr als 150 000 Menschen im Land profitieren
Andreas Stoch: „Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg“
Als einen „sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg“ hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.
Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. „Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land“, so Stoch.
01.11.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
„Wir werden ihn nie vergessen“
Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. „Vordenker“, „Visionär“, „Wegweiser“, „Brückenbauer“, „intellektuelle Kraft“ – bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen „als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass“, der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. „Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht“, so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. „Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe.“
27.10.2019 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.
„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.
26.10.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch: Mitgliedervotum ist „erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als „ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“ bezeichnet. „Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist“, so Stoch.
22.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Kondolenzbuch für Erhard Eppler
Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg diese Woche ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10
(2. Stock) in der Innenstadt von 8.00 bis 17.00 Uhr, am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.
19.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD in Trauer um Erhard Eppler
Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.
„Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.
12.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“
Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“
Impressionen vom Parteitag
27.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“
Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
- [24.09.2019]
- Über 1.000 Sozialdemokrat*innen in Ettlingen bei "#UnsereSPD"-Tour.
- [17.09.2019]
- #UnsereSPD Regionalkonferenz in Filderstadt.
- [14.09.2019]
- Rennen um Parteivorsitz: 1000 Sozialdemokraten in Filderstadt.
- [12.09.2019]
- Stoch zu Kretschmanns Entscheidung: „Ein Aufbruchssignal sieht anders aus“.
- [01.09.2019]
- Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“.
